Wahlverbot für brasilianischen Bürgermeister aufgehoben: TRE kehrt Entscheidung von 2024 umIn einer bedeutenden rechtlichen Kehrtwende hat das Regionale Wahlgericht (TRE) von Minas Gerais einstimmig die Amtsenthebung (Absetzung) von Jucelio Fernandes de Oliveira, bekannt als Bilim, dem Bürgermeister von Chácara, aufgehoben. Die Entscheidung gilt auch für seinen Vizebürgermeister, Marcelo Fernandes de Freitas.
Die ursprüngliche Amtsenthebung basierte auf Vorwürfen des Missbrauchs wirtschaftlicher und politischer Macht während der Kommunalwahlen 2024. Der Fall drehte sich um die Landwirtschaftsausstellung 2024 (Exposição Agropecuária), bei der die Verwaltung über 800.000 R$ in musikalische Auftritte, Traktorausstellungen und Reden investierte, die die Verwaltung der amtierenden Regierung lobten.
Die Berufungsentscheidung des TRE, die mit 6:0 Stimmen gefällt wurde, setzte die Amtsenthebung jedoch aus. Das Gericht behielt lediglich eine Geldstrafe für irreguläre Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von etwa 5.000 R$ bei, basierend auf der veralteten Währungseinheit UFIR.
Bürgermeister Bilim, der der PSB-Partei angehört, kommentierte die Entscheidung über seine sozialen Medienkanäle und markierte damit das Ende einer rechtlichen Herausforderung, die seine Amtszeit bedrohte.